W-LR-13 Matthias Schneider

Liebe Freundinnen und Freunde, Ich bewerbe mich als Delegierter unserer Landespartei für den Länderrat. Der Länderrat trifft oft Entscheidungen darüber, wie wir Grünen uns ganz konkret in aktuellen Situationen auf bundespolitischer Ebene verhalten wollen. Die Entscheidung zum europäischen Fiskalpakt und zum ESM war ein Beispiel, CETA und TTIP könnten Beispiele werden. Das letzte Wort vor der Entscheidung grüner Mandatsträger*innen hat also oft der Länderrat. Ein spannendes und sehr wichtiges grünes Gremium. Ich stünde auch im Länderrat dafür, eine solidarische Teilhabepolitik und der Gerechtigkeit mit einer ökologischen Politik eng zu verbinden. Ich stehe für eine friedensstiftende Politik. Ich stehe für den Klimaschutz, den ökologischen Umbau und den Weg zu 100 % Erneuerbaren, radikal, ökonomisch umsetzbar und gerecht. Ich stehe für die bunte Gesellschaft, in der allen Menschen eine gesellschaftliche Teilhabe zusteht. Ich stehe für eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen, denn da wird ein Großteil der konkreten Arbeit getan. Die nächsten BDKen und Länderräte werden unter auch wegweisende Entscheidungen für die Bundestagswahlen vorbereiten. Für viele Grüne war die Bundestagswahl 2013 eine Enttäuschung, denn wir hatten uns einiges mehr erhofft und wir haben hart dafür gekämpft. Ich sehe dabei in der Hauptsache die Notwendigkeit, dass wir uns in Zukunft noch deutlicher mit unseren grünen Vorschlägen eigenständiger profilieren, kampagnenfähiger werden und klare inhaltliche Notwendigkeiten für Regierungsbeteiligungen formulieren. Einige haben gesagt, wir hätten im Wahlkampf 2013 zu deutliche Ansagen gemacht. Ich bin anderer Ansicht. Es gibt keinen Grund, in Sack und Asche zu gehen. Wir können selbstbewusst als Grüne Wahlkämpfe führen, denn wir haben nach wie vor die besten Lösungen. Wir waren 2013 einer Anti-Grün-Kampagne ausgesetzt, wie wir sie eigentlich nicht mehr kannten. Weil wir fortschrittlich sind, weil wir die gerechtere Gesellschaft wollen. Weil wir wirklich mit der Ökologie weiter kommen wollen, weil es bei ökologischen Umbau auch Verlierer gibt. Verlierer mit viel Macht. Wir haben für 2017 gelernt. Lasst uns gemeinsam für klare grüne Ansagen kämpfen, die Menschen wollen gute Konzepte und konkrete Vorschläge. Ich bitte Euch um Euer Vertrauen, Matthias

Biografie

#GRÜNES Mitglied seit 2005, KV-Sprecher des KV Duisburg seit 2010, Vom 2010-2012 Sprecher der BAG Energie, Von 2009-2014 Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen der Stadt Duisburg und stellv. Bezirksbürgermeister #SONSTIGES Vorstandsmitglied Institut Solidarische Moderne (ISM), seit 1995 berufl. Geschäftsführer und Gesellschafter Softwarehaus selbstverwaltet

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