W-LR-16 Arndt Klocke

Grüne als Bürger*innenpartei und Avantgarde!

Liebe Freundinnen und Freunde, wir Grüne stehen derzeit in einem ungewöhnlichen Spagat. Nie gab es mehr Regierungsbeteiligungen in den Ländern, kommunal sind wir stark verwurzelt und vernetzt, dafür ist unsere Bundestagsfraktion mittlerweile in der dritten Runde in der Opposition. Einserseits sind grüne Ideen zum gesellschaftlichen Mainstream geworden, andererseits erleben wir ein gesellschaftliches Rollback, offen rechte Tendenzen und eine spürbare Verspießerung unserer Gesellschaft. Die Aufgabe der Grünen ist für mich, an den entscheidenen Stellen den Finger in die Wunden zu legen. Wir haben gute Konzepte und Ideen, (mehr) Angriffslust und Frechheit schaden uns nicht. Wir müssen nicht Regierungspartei im Wartestand sein, sondern den richtigen Drive und die richtige Spürnase für drängende Themen und Konflikte haben. Dies gelingt manchmal, aber nicht immer. Die Klimakrise, die außenpolitischen Herausforderungen (insbesondere in der friedenspolitischen Perspektive mit Russland), die Not der vielen Flüchtlinge und die spürbar wachsende soziale Kluft in unserem Land fordern grünes Handeln tagtäglich ein. Wir haben in 35 Jahren viel erreicht, es gibt aber keinen Grund nachzulassen. Mich ärgert, dass auch in unserer parteiinternen Klimaschutz-Debatte die drängende Frage der Verkehrswende selten bis nie mit im Fokus stehen. Dabei gibt es in keinen Bereich so massive Zuwächse beim CO2-Ausschuss wie aus dem Verkehrssektor. Klimaschutzpolitik muss mehr sein als die Wende in der Energiepolitik, wenn sie erfolgreich sein soll. Wir haben in Regierungsverantwortung in NRW dazu manches auf den Weg gebracht, ob es der ”Aktionsplan Nahmobilität” ist, die Förderung zum Bau von Radschnellwegen, die Umsetzung des Rhein-Ruhr Expresses auf der Schiene. Grüne waren und müssen auch zukünftig Avantgarde-Partei sein. Wir denken weiter als die Anderen, wir haben die klugen Antworten nicht nur für Heute, sondern auch für Morgen. Die anstehenden zwei Jahre im Länderrat führen zur wichtigen Bundestagswahl 2017 hin. Wir haben aus NRW heraus im Länderrat auch in den letzten Jahren immer wieder Akzente setzen können. Daran möchte ich als Delegierter (bislang Ersatz) mitwirken .

Biografie

Seit 2010 MdL, Sprecher für Verkehr/Bauen/Wohnen/Stadtentwicklung, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung. Grünes Mitglied seit 1991, Grüner NRW-Landesvorsitzender 2006-2010. AStA-Mitglied, Sprecher LAG-Queer und KV Münster in den 90ern. Studium an der Uni Münster, später Mitarbeiter der MdBs Kerstin Müller und Volker Beck. Unterwegs bei Twitter (@Arndt_Klocke), Facebook (arndt.klocke), Instagram (arndt_klocke).

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