Fünf Jahre Rot-Grün in NRW

9. Mai 2010 – Die Schwarz-Gelbe Regierung unter Jürgen Rüttgers wird abgewählt, Rot-Grün zieht als Minderheitsregierung in den Landtag ein. Ein Blick auf die letzten fünf Jahre zeigt, was Grün in NRW möglich gemacht hat.

Braunkohle ist der umweltschädlichste Energieträger. Die Verkleinerung des bereits genehmigten Tagebaus Garzweiler war deswegen ein echter Doppelsieg – sowohl für uns als Partei als auch für unser Klima. Und in Sachen Klima ist Grün klar Vorreiter: Als erstes Bundesland schreibt NRW per Gesetz verbindliche Ziele aus, um Treibhaus-Emissionen zu senken.

Jeder verdient dieselben Zugangschancen zu Bildung. Deswegen gehören seit 2011 Studiengebühren in NRW der Vergangenheit an. Auch der im selben Jahr ausgehandelte Schulfrieden ist ein historischer Erfolg: Mehr als 200 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens wurden gegründet, mehr kleine Grundschulen konnten erhalten bleiben.

Auch den gestarteten Aktionsplan Nahmobilität, einen beschleunigten Kita-Ausbau und ein neues Kulturfördergesetz können wir uns auf die Fahne schreiben – Eine Fahne, die wir auch Zukunft hochhalten wollen. Für ein NRW geprägt von Gerechtigkeit, Vielfalt und Umweltschutz.